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Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 11.07.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Anwesenheit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Instandsetzung Brückenbauwerk (BW) Nr. 049, "Brücke über die Spreelagune"
Bestätigung der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung,
Erneuerung und Teilinstandsetzung gemäß der Vorzugsvariante 1 -
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6. Feststellung der Entbehrlichkeit des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Dorf" in Lübben (Spreewald) OT Radensdorf gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Radensdorf, Flur 5, Flurstück 275 für kommunale Zwecke
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7. 1. Lesung der Haushaltssatzung der Stadt Lübben für die Haushaltsjahre 2024/2025
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8. Erhöhung des Erfrischungsgeldes bei Ausübung eine Wahlehrenamtes
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9. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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10. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
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Nichtöffentlicher Teil
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11. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.06.2023
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12. Abschluss eines Grundstückstauschvertrages mit Wertausgleich zu dem Zweck der Schaffung der eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für die Modernisierung der Radwege der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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13. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Dorf" gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Radensdorf, Flur 5, Flurstück 275 mit einer Größe von 560m²
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14. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 440 mit einer Größe von 621 m²
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15. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 439 mit einer Größe von 676 m²
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16. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Fuchsbau" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 448 mit einer Größe von 791 m²
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17. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 434 mit einer Größe von 1.377 m²
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18. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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19. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 17:50
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Öffentlicher Teil: 17:00 - 17:33
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325) · Poststr. 5 · 15907 Lübben (Spreewald)
Sitzungsteilnehmer
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Sitzungsdokumente Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 11.07.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 11.07.2023
Sitzungsteilnehmer
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Frau Jacqueline Fischer
Funktion: Sachkundige Einwohnerinanwesend -
Herr Martin Kunze
Funktion: Vorsitz Fraktion: Pro Lübbenanwesend -
Herr Sven Richter
Funktion: Gremiumsmitglied Partei: Die Linkeanwesend -
Herr Andreas Dommaschk
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktion Partei: diestadtfraktionanwesend -
Herr Wolfram Beck
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Lübben Partei: Pro LübbenabwesendVertretung für Martin Kunze -
Herr Reinhard Krüger
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Sven Richter -
Herr Dr. Peter Rogalla
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Sven Richter -
Herr Martin Würfel
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Andreas Dommaschk -
Frau Andrea Freimann
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Andreas Dommaschk -
Herr Paul Bruse
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktionabwesend -
Herr Bork Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser -
Frau Dr. Inis Schönfelder
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser -
Frau Susanne Nomine
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser -
Herr Ralf Karla
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
Herr Robert William Naase
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
Herr Peter Kolisch
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend