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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 26.06.2025
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2025
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2025
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6. Gurkentag 2027
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7. Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Stadtbibliothek Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) - Benutzungs- und Gebührensatzung
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8. Feststellung der Entbehrlichkeit des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Mühlbergweg" in Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) OT Neuendorf gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstück 882 mit einer Größe von 5.001 m² und Flurstück 938 mit einer Größe von 397 m² für kommunale Zwecke
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9. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Mühlbergweg" gelegenen Gewerbegrundstückes in Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) OT Neuendorf, Gemarkung Neuendorf, Flur 1, bestehend aus den Flurstücken 882 und 938 mit einer Größe von insgesamt 5.398 m²
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10. Feststellung der Entbehrlichkeit der kommunalen landwirtschaftlichen Grundstücke Gemarkung Lübben, Flur 30, Flurstück 83/1 und Gemarkung Lübben, Flur 32, Flurstück 115 für kommunale Zwecke
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11. Stellplatzablösesatzung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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12. Satzung über die Herstellung notwendiger Stellplätze und notwendiger Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung) der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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13. Änderung zur Satzung der Stadt Lübben (Spreewald)/ Lubin (Blota) über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen -Erschließungsbeitragssatzung-
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14. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
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15. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 22.05.2025
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16. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 442 mit einer Größe von 617 m²
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17. Abschluss eines Grundstückstauschvertrages zwischen den landwirtschaftlich genutzten kommunalen Grundstücken Gemarkung Lübben, Flur 30, Flurstück 83/1 und Gemarkung Lübben, Flur 32, Flurstück 115 und den privaten Grundstücken Gemarkung Lübben, Flur 31, Flurstücke 100/4 und 100/5 sowie einer Teilfläche des Grundstücks Gemarkung Lübben, Flur 43, Flurstück 159
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18. Grundsatzbeschluss Kita "St. Paulinus" | 1. Lesung | Gast: Frau Wilke, Rechtsanwälte DOMBERT
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19. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:30
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Öffentlicher Teil: 17:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325)
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