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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 21.11.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2024
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art
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6. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters öffentlicher Art
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7. Bestellung der Stadtwehrführung für die Dauer von 6 Jahren.
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8. Haushaltssatzung der Stadt Lübben für die Haushaltsjahre 2025/2026
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9. Aufhebungssatzung der Haushaltssatzung 2025
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10. Feststellung der Entbehrlichkeit des an der Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße" gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 404 mit einer Größe von 96 m² und der an der öffentlichen Verkehrsfläche "Am Roten Nil" gelegenen kommunalen Grundstücksteilfläche Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 458 mit einer Größe von ca. 161 m² für kommunale Zwecke
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11. Anpassung der Friedhofssatzung und Aufnahme der Baumbestattung als Grabstätte/Einreichende Fraktionen Pro Lübben/SPD-Die Grünen/Bündnis 90/CDU Fraktion/diestadtfraktion
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12. Wasserspender in beiden städtischen Grundschulen und der Oberschule Lübbens/ Einreicher BI-Unser Lübben
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13. Änderung der Satzung über die förmliche Einwohnerbeteiligung in der Stadt Lübben (Spreewald) /Lubin (Blota) (Einwohnerbeteiligungssatzung)
Einreicher: Pro Lübben; CDU-Fraktion; SPD-Bündnis 90/Die Grünen; diestadtfraktion -
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14. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
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15. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 24.10.2024
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16. Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art
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17. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art
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18. Veräußerung des an der "Friedrich-Ludwig-Jahn-Straße" gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 404 mit einer Größe von 96 m² und der "Am Roten Nil" gelegenen kommunalen Grundstücksteilfläche Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 458 mit einer Größe von ca. 161 m² zur Arrondierung des unmittelbar angrenzenden Wohngrundstückes "Fr.-L.-Jahn-Straße 25"
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19. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
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Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 17:30
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Öffentlicher Teil: 17:30
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325) · Poststr. 5 · 15907 Lübben (Spreewald)
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