RisVerwaltung

Ratsinformationssystem

RisSitzung

Sitzung Hauptausschuss am 15.04.2024

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Bestätigung der Tagesordnung

  • 3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2021

    • Bezug auf Sitzung
  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art

  • 6. Petition "Wiederherstellung des barrierefreien Zugangs Friedrich-Ludwig-Jahn-Str. 20"
    Petentin Frau Renate Krüger

  • 7. Vorstellung Konzept Doppeljubiläum 2025/26; Frau Möbes/Frau Bretterbauer

  • 8. Erhöhung des Erfrischungsgeldes bei Ausübung eines Wahlehrenamtes anlässlich allgemeiner Wahlen (Wahl zum Europäischen Parlament, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen)

  • 9. 1. LESUNG:
    Grundsatzbeschluss - Lübbener Wohnbaulandstrategie - Steuerung einer aktiven Bodenpolitik

  • 10. Veräußerung der im Geltungsbereich des Bebauungsplanes 4.1 - Fr.-L.-Jahn-Straße, "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Wohngrundstücke in der Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstücke 435, 440, 418 und 422 in einer Größe von 621 m² bis 1.162 m² im Bieterverfahren zum Höchstgebot

  • 11. Verkehrsberuhigung Innenstadtbereich (Einbahnstraßensystem)

  • 12. Änderung des Stellenplanes 2024/2025 als Anlage zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2024/2025 der Stadt Lübben/Lubin (Blota).

  • 13. 1. LESUNG:
    Realisierungs- und Finanzierungsvertrag über die Planung (Leistungsphasen 5 bis 9) und die Realisierung der Infrastrukturmaßnahme "Bahnhof Lübben (Spreewald), Verlängerung der Personenunterführung mit Zugangsbauwerk und Aufzug"

  • 14. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art

Nichtöffentlicher Teil

  • 15. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 11.03.2024

  • 16. Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art

  • 17. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art

Sitzung Hauptausschuss am 15.04.2024

TOP Dokumente
Sidebar schließen

Sitzung Hauptausschuss am 15.04.2024

Sitzungsdokumente
Sidebar schließen

Sitzung Hauptausschuss am 15.04.2024

Sitzungsteilnehmer
Sidebar schließen
  • Herr Frank Selbitz

    Vorsitz
    abwesend
  • Herr Wolfram Beck

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Paul Bruse

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Andreas Dommaschk

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Benjamin Kaiser

    Gremiumsmitglied
    anwesend
  • Herr Jens Richter

    Stellvertretender Vorsitz
    anwesend
  • Herr Dr. Peter Rogalla

    Gremiumsmitglied
    anwesend

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Digitales Verfahren

Ihre Abstimmung:

Freier Text:

Tagesordnungspunkt

Sidebar schließen

Beschlusskontrolle