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Sitzung Hauptausschuss am 13.03.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Bestätigung der Tagesordnung

  • 3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023 / Protokollkontrolle

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Information zum Stand der Vorbereitungen der Stadtjubiläen 2025 und 2026; Gast: Geschäftsführerin der TKS, Frau Dietrich

  • 6. Überführung der Trinkwassersparte der Stadt- und Überlandwerke GmbH Lübben (SÜW) zum Eigenbetrieb Stadtentwässerung Lübben (SEL)

  • 7. Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Schutz der Nachtruhe 2023

  • 8. Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonntagen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2023

  • 9. Entwurfsplanung (LP 3) für Radwegemodernisierungsmaßnahmen der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) im GRW-I-Förderprogramm Maßnahmen M1, M2, M3 und M6

  • 10. Fortsetzung Planung Geh-/Radweg Lieberoser Straße

  • 11. Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art

  • 12. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art

Nichtöffentlicher Teil

  • 13. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.02.2023 / Protokollkontrolle

  • 14. Erwerb der Grundstücke Gemarkung Lübben, Flur 18, Flst. 293 und 294 sowie Flur 21, Flst. 89, 126, 278 und 279 zu dem Zweck der Bereinigung diffenzierter Eigentumsverhältnisse an der öffentlichen Verkehrsfläche "Lehnigksberger Weg" und der Bevorratung von Flächen für Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen oder Tauschgrundstücken durch die Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)

  • 15. Erwerb der Grundstücke Gemarkung Lübben, Flur 9, Flurstücke 1 und 3 zu dem Zweck der Arrondierung kommunaler Eigentumsflächen am "Neuhaus" in Lübben Spreewald)/Lubin (Blota)

  • 16. Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art

  • 17. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art

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