1.Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
2.Bestätigung der Tagesordnung
3.Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 23. März 2023
4.Einwohnerfragestunde
5.Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art
6.Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters öffentlicher Art
7.Sachstandsinformation Energetische Sanierung Lübben Nord und Lübben West; Gast: Hr. Ronny Krutzsch, seecon Ingenieure aus Leipzig
8.Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter (Schöffen) am Amtsgericht Lübben und Landgericht Cottbus
9.Information zur künftigen Haushaltsplanung
10.1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Lübben (Spreewald)
11.Bewerbung der Stadt Lübben (Spreewald)/ Lubin (Blota) für die Ausrichtung des Landesfestes BRANDENBURG-TAG 2025 und Kostenübernahmeerklärung
12.Entscheidung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in der Stadt Lübben (Spreewald) auf Grundlage der BbgKVerf § 92 Abs. 3.
13.Gesellschaftsvertrag der Firma Medizinisches Versorgungszentrum Spreewald GmbH
14.Beschlussvorlage Abschluss öffentlich-rechtlicher Vertrag SEL-WAC
15.Satzung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) über die Straßenreinigung und den Winterdienst - Straßenreinigungssatzung
16.Satzung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) über die Gebührenerhebung und den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührensatzung)
17.Kulturfonds der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) — Richtlinie zur Förderung von Projekten für das kulturelle Leben in der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
18.Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergie" der Stadt Lübben (Spreewald) hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
19.Deklaratorischer Beschluss über die Berufung eines sachkundigen Bürgers für den Ausschuss Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung. Einbringer -diestadtfraktion-
20.Deklaratorischer Beschuss zur Abberufung/Neuberufung eines beratenden Mitgliedes für die Gesellschafterversammlung der TKS GmbH
21.Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
22.Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 23. März 2023
23.Errichtung einer Stahlgittermastanlage an der B87 zur Abdeckung einer flächendeckenden Telekommunikationsinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet der Stadt und Zustimmung zur Inanspruchnahme einer Teilfläche von ca. 250 m² des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Lübben, Flur 25, Flurstück 45 durch Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages und die Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
24.Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art
25.Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art
