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Sitzung Stadtverordnetenversammlung am 25.05.2022

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentlicher Teil

  • 1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit

  • 2. Bestätigung der Tagesordnung

  • 3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2022

  • 4. Einwohnerfragestunde

  • 5. Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art

  • 6. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters öffentlicher Art

  • 7. Neufassung der Satzung über die Benutzung gebührenpflichtiger Parkplätze

  • 8. Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans Windenergie der Stadt Lübben (Spreewald)
    hier: Aufstellungsbeschluss sowie frühzeitige Beteiligung gem. § 3 (1) BauGB und § 4 (1) BauGB

  • 9. Bebauungsplan Nr. 27 "Spreewerk Börnichen" der Stadt Lübben (Spreewald),
    hier: Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligung und Offenlagebeschluss Entwurf

  • 10. Flächennutzungsplan 3. Änderung "Spreewerk Börnichen" der Stadt Lübben (Spreewald),
    hier: Abwägungsbeschluss frühzeitige Beteiligung und Offenlagebeschluss Entwurf

  • 11. Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für die Sanierung der Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Kanal in Lübben (Spreewald)

  • 12. Vergabe zur Sanierung der Fuß- und Radverkehrsbrücke über den Kanal in Lübben (Spreewald)

  • 13. Vergabe des Auftrages zur Schulbuchlieferung für zwei Grundschulen und eine Oberschule der Stadt Lübben (Spreewald) für das Schuljahr 2022/2023, Beschlussvorlage mit Anlagen

  • 14. Berufung des Stellvertreters des Wahlleiters für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung, der Ortsvorsteher und Ortsbeiräte sowie des Bürgermeisters und Abberufung des bisherigen Stellvertreters des Wahlleiters

  • 15. Vertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

  • 16. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art

Nichtöffentlicher Teil

  • 17. Entscheidung über Einwendungen zur Niederschrift der Sitzung vom 28.04.2022

  • 18. Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art

  • 19. Anfragen zum Bericht des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art

  • 20. Änderung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung Lübben (Spreewald) /Lubin (Blota) vom 24.03.2022, Beschluss Nr. 2022/011 zum Abschluss eines Grundstücks- und Trennstückstauschvertrages zwischen den in dem Gewerbegebiet in Lübben (Spreewald) OT Neuendorf gelegenen kommunalen und gesellschaftseigenen Grundstücken und Grundstücksteilflächen

  • 21. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art

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