Sitzung Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 05.04.2023
Legende:
SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
1.Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Anwesenheit
2.Bestätigung der Tagesordnung
3.Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023
4.Einwohnerfragestunde
5.Verpflichtung des sachkundigen Einwohners Frank Hänsch (SPD-Fraktion)
6.Entscheidung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in der Stadt Lübben (Spreewald) auf Grundlage der BbgKVerf § 92 Abs. 3.
7.Gesellschaftsvertrag der Firma Medizinisches Versorgungszentrum Spreewald GmbH
8.1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Lübben (Spreewald)
9.Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergie" der Stadt Lübben (Spreewald) hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
10.Sachstandsinformation zum Spielplatz Parksiedlung
11.Petition "Sandpisten"
12.Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
13.Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
14.Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023
15.Beschlussvorlage 027/2023: Stellungnahme der Gemeinde nach § 69 Abs. 4 BbgBO zum Vorhaben: Umbau und Nutzungsänderung einer Lagerhalle zum Wohnen
16.Errichtung einer Stahlgittermastanlage an der B87 zur Abdeckung einer flächendeckenden Telekommunikationsinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet der Stadt und Zustimmung zur Inanspruchnahme einer Teilfläche von ca. 250 m² des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Lübben, Flur 25, Flurstück 45 durch Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages und die Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
17.Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
