Ratsinformationssystem
Sitzung Hauptausschuss am 17.07.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
-
1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
-
2. Bestätigung der Tagesordnung
-
3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 19.06.2023 / Protokollkontrolle
-
-
4. Einwohnerfragestunde
-
5. Haushaltssatzung der Stadt Lübben für die Haushaltsjahre 2024/2025
-
-
6. Erhöhung des Erfrischungsgeldes bei Ausübung eine Wahlehrenamtes
-
-
7. Grundsatzentscheidung zum strategischen Umgang mit dem Ausbau von Photovoltaikanlagen auf dem Gebiet der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
-
-
8. Änderung der Beschlussvorlage 2023/017 Entwurfsplanung (LP 3) für Radwegemodernisierungsmaßnahmen der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) im GRW-I-Förderprogramm und Fortsetzung der Planung Maßnahmen M1, M2, M3 und M6: Beendigung der Maßnahme M1
-
-
9. Feststellung der Entbehrlichkeit des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Dorf" in Lübben (Spreewald) OT Radensdorf gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Radensdorf, Flur 5, Flurstück 275 für kommunale Zwecke
-
-
10. Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art
-
11. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
-
12. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 19.07.2023 / Protokollkontrolle
-
13. Abschluss eines Grundstückstauschvertrages mit Wertausgleich zu dem Zweck der Schaffung der eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für die Modernisierung der Radwege der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
-
14. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Dorf" gelegenen kommunalen Grundstückes Gemarkung Radensdorf, Flur 5, Flurstück 275 mit einer Größe von 560m²
-
15. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Fuchsbau" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 448 mit einer Größe von 791 m²
-
16. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 440 mit einer Größe von 621 m²
-
17. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 439 mit einer Größe von 676 m²
-
18. Veräußerung des an der öffentlichen Verkehrsanlage "Am Roten Nil" in 15907 Lübben (Spreewald) gelegenen Grundstückes Gemarkung Lübben, Flur 6, Flurstück 434 mit einer Größe von 1.377 m²
-
19. Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art
-
20. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Uhrzeit
-
Sitzungszeitraum: 17:07 - 17:38
-
Öffentlicher Teil: 17:07 - 17:30
-
Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325)
Sitzungsteilnehmer
-
-
-
-
-
-
- +8
TOP Dokumente Sitzung Hauptausschuss am 17.07.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Hauptausschuss am 17.07.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Hauptausschuss am 17.07.2023
Sitzungsteilnehmer
-
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: PRO LÜBBEN Partei: Pro Lübbenanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Herr Jens Richter
Funktion: Stellvertretender Vorsitz Zusatzfunktion: Bürgermeister Partei: CDUanwesend -
Herr Frank Selbitz
Funktion: Vorsitz Fraktion: Pro Lübbenanwesend -
Herr Dr. Peter Rogalla
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Herr Benjamin Kaiser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Frau Annett Kaiser
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Frank Selbitz -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Peter Rogalla -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Peter Rogalla -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktionanwesend -
Frau Dr. Inis Schönfelder
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Bork Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU Partei: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser