Ratsinformationssystem
Sitzung Hauptausschuss am 17.04.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2023 / Protokollkontrolle
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter (Schöffen) am Amtsgericht Lübben und Landgericht Cottbus
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6. Petition "Sandpisten"
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7. 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Lübben (Spreewald)
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8. Bewerbung der Stadt Lübben (Spreewald)/ Lubin (Blota) für die Ausrichtung des Landesfestes BRANDENBURG-TAG 2025 und Kostenübernahmeerklärung
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9. Entscheidung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in der Stadt Lübben (Spreewald) auf Grundlage der BbgKVerf § 92 Abs. 3.
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10. Gesellschaftsvertrag der Firma Medizinisches Versorgungszentrum Spreewald GmbH
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11. Beschlussvorlage Abschluss öffentlich-rechtlicher Vertrag SEL-WAC
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12. Satzung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) über die Straßenreinigung und den Winterdienst - Straßenreinigungssatzung
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13. Satzung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) über die Gebührenerhebung und den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührenstazung)
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14. Kulturfonds der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) — Richtlinie zur Förderung von Projekten für das kulturelle Leben in der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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15. Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergie" der Stadt Lübben (Spreewald) hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
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16. Information über den Stand der Vorbereitung der Stadtjubiläen; Gast: Frau Woick, Herr Hoffmann - TKS GmbH
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17. Bericht/Informationen des Bürgermeisters öffentlicher Art
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18. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
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19. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 13.03.2023 / Protokollkontrolle
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20. Abschluss eines Grundstücks- und Trennstückstauschvertrages mit Wertausgleich zu dem Zweck der Bereinigung differenzierter Eigentumsverhältnisse an der kommunalen Verkehrsanlage "Treppendorfer Straße" sowie die Schaffung der eigentumsrechtlichen Voraussetzungen zur Modernisierung der Radwege der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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21. Errichtung einer Stahlgittermastanlage an der B87 zur Abdeckung einer flächendeckenden Telekommunikationsinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet der Stadt und Zustimmung zur Inanspruchnahme einer Teilfläche von ca. 250 m² des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Lübben, Flur 25, Flurstück 45 durch Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages und die Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
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22. Beschlussvorlage 027/2023: Stellungnahme der Gemeinde nach § 69 Abs. 4 BbgBO zum Vorhaben: Umbau und Nutzungsänderung einer Lagerhalle zum Wohnen
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23. Bericht/Informationen des Bürgermeisters nichtöffentlicher Art
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24. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 18:30
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Öffentlicher Teil: 17:00 - 18:00
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Sitzungstag: Montag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325)
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Hauptausschuss am 17.04.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Hauptausschuss am 17.04.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Hauptausschuss am 17.04.2023
Sitzungsteilnehmer
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Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: PRO LÜBBEN Partei: Pro Lübbenanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Herr Jens Richter
Funktion: Stellvertretender Vorsitz Zusatzfunktion: Bürgermeister Partei: CDUanwesend -
Herr Frank Selbitz
Funktion: Vorsitz Fraktion: Pro Lübbenanwesend -
Herr Dr. Peter Rogalla
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Herr Benjamin Kaiser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Frau Annett Kaiser
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Frank Selbitz -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Peter Rogalla -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Peter Rogalla -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktionanwesend -
Frau Dr. Inis Schönfelder
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesend -
Herr Bork Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU Partei: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser