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Sitzung Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 05.04.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Anwesenheit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Verpflichtung des sachkundigen Einwohners Frank Hänsch (SPD-Fraktion)
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6. Entscheidung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in der Stadt Lübben (Spreewald) auf Grundlage der BbgKVerf § 92 Abs. 3.
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7. Gesellschaftsvertrag der Firma Medizinisches Versorgungszentrum Spreewald GmbH
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8. 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Lübben (Spreewald)
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9. Aufstellung des sachlichen Teilflächennutzungsplans "Windenergie" der Stadt Lübben (Spreewald) hier: Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss
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10. Sachstandsinformation zum Spielplatz Parksiedlung
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11. Petition "Sandpisten"
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12. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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13. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
Nichtöffentlicher Teil
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14. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 08.03.2023
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15. Beschlussvorlage 027/2023: Stellungnahme der Gemeinde nach § 69 Abs. 4 BbgBO zum Vorhaben: Umbau und Nutzungsänderung einer Lagerhalle zum Wohnen
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16. Errichtung einer Stahlgittermastanlage an der B87 zur Abdeckung einer flächendeckenden Telekommunikationsinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet der Stadt und Zustimmung zur Inanspruchnahme einer Teilfläche von ca. 250 m² des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Lübben, Flur 25, Flurstück 45 durch Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages und die Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
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17. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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18. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 17:44
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Öffentlicher Teil: 17:00 - 17:27
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325)
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 05.04.2023
TOP Dokumente
Sitzungsdokumente Sitzung Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 05.04.2023
Sitzungsdokumente
Sitzungsteilnehmer Sitzung Ausschuss für Bau, Planung und Umwelt am 05.04.2023
Sitzungsteilnehmer
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Herr Dr. med. dent. Steffen Sternberger
Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
Frau Sabine Minetzke
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Lübbenanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Herr Christian Jungnickel
Funktion: Vorsitz Fraktion: diestadtfraktionanwesend -
Herr Bork Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDU Partei: CDUanwesend -
Frau Dr. Inis Schönfelder
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Annett Kaiser -
Herr Benjamin Kaiser
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Bork Lange -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Andrea Freimann -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für Andrea Freimann -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: PRO LÜBBENabwesendVertretung für Sabine Minetzke -
Herr Frank Selbitz
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: PRO LÜBBENabwesendVertretung für Sabine Minetzke -
Herr Patrick Bierwagen
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: PRO LÜBBENabwesendVertretung für Sabine Minetzke -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: PRO LÜBBENabwesendVertretung für Sabine Minetzke -
Herr Dr. Peter Rogalla
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohner Fraktion: CDUabwesend -
Herr Frank Dirk Hänsch
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohner Fraktion: PRO LÜBBENanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohner Fraktion: diestadtfraktionanwesend