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Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 05.09.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Anwesenheit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 11. Juli 2023
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Zwischenbericht zum Haushaltsplan 2023 (Vorstellung erfolgt mittels Präsentation)
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6. 2. Lesung zur Haushaltssatzung der Stadt Lübben für die Haushaltsjahre 2024/2025
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7. Geprüfter Jahresabschluss 2022 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Lübben (Spreewald)
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8. Entlastung der Werkleitung für das Jahr 2022
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9. Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Stadtentwässerung Lübben (Spreewald)
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10. Feststellung der Entbehrlichkeit des forstwirtschaftlich genutzten kommunalen Grundstückes Gemarkung Radensdorf, Flur 4, Flurstück 34
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11. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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12. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
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Nichtöffentlicher Teil
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13. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 11. Juli 2023
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14. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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15. Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das auf der Schlossinsel in Lübben (Spreewald)/Lubin Blota gelegene Grundstück Gemarkung Lübben, Flur 8, Flurstück 221 mit 549 m²
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16. Abschluss eines Grundstückstauschvertrages mit Wertausgleich zu dem Zweck der Schaffung der eigentumsrechtlichen Voraussetzungen für die Modernisierung von Radwegen der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin ((Blota)
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17. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Verknüpfte Sitzungen von
Verknüpfte Sitzungen
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 18:15
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Öffentlicher Teil: 17:00 - 18:00
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325)
Sitzungsteilnehmer
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Sitzungsdokumente Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 05.09.2023
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Sitzungsteilnehmer Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 05.09.2023
Sitzungsteilnehmer
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Funktion: Sachkundiger Einwohnerabwesend -
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Funktion: Vorsitz Fraktion: Pro Lübbenanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Partei: Die Linkeanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitgliedabwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktion Partei: diestadtfraktionanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: Pro Lübben Partei: Pro LübbenabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Herr Dr. Peter Rogalla
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Frau Andrea Freimann
Funktion: GremiumsmitgliedabwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktionabwesend -
Herr Bork Lange
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser -
Frau Dr. Inis Schönfelder
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser -
Frau Susanne Nomine
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: CDUabwesendVertretung für Benjamin Kaiser -
Herr Johannes Schultze
Funktion: Sachkundiger Einwohner Fraktion: diestadtfraktionanwesend -
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Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend