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Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 04.04.2023
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Begrüßung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Anwesenheit
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2. Bestätigung der Tagesordnung
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3. Entscheidung über Einwendungen zum öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2023
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4. Einwohnerfragestunde
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5. Entscheidung zur Gründung eines kommunalen Medizinischen Versorgungszentrums in der Stadt Lübben (Spreewald) auf Grundlage der BbgKVerf § 92 Abs. 3.
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6. Gesellschaftsvertrag der Firma Medizinisches Versorgungszentrum Spreewald GmbH
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7. Kulturfonds der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) — Richtlinie zur Förderung von Projekten für das kulturelle Leben in der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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8. Satzung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota) über die Gebührenerhebung und den Kostenersatz für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr (Feuerwehrgebührenstazung)
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9. Bewerbung der Stadt Lübben (Spreewald)/ Lubin (Blota) für die Ausrichtung des Landesfestes BRANDENBURG-TAG 2025 und Kostenübernahmeerklärung
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10. 1. Nachtragshaushaltssatzung zur Haushaltssatzung 2023 der Stadt Lübben (Spreewald)
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11. Information zur Haushaltsplanung 2024/2025
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12. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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13. Anfragen/Hinweise öffentlicher Art
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Nichtöffentlicher Teil
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14. Entscheidung über Einwendungen zum nichtöffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 07.03.2023
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15. Errichtung einer Stahlgittermastanlage an der B87 zur Abdeckung einer flächendeckenden Telekommunikationsinfrastruktur auf dem Gemeindegebiet der Stadt und Zustimmung zur Inanspruchnahme einer Teilfläche von ca. 250 m² des kommunalen Grundstückes in der Gemarkung Lübben, Flur 25, Flurstück 45 durch Abschluss eines langfristigen Nutzungsvertrages und die Eintragung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit
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16. Abschluss eines Grundstücks- und Trennstückstauschvertrages mit Wertausgleich zu dem Zweck der Bereinigung differenzierter Eigentumsverhältnisse an der kommunalen Verkehrsanlage "Treppendorfer Straße" sowie die Schaffung der eigentumsrechtlichen Voraussetzungen zur Modernisierung der Radwege der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Blota)
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17. Antworten auf Fragen der Stadtverordneten aus dem letzten Ausschuss
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18. Anfragen/Hinweise nichtöffentlicher Art
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 17:00 - 18:25
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Öffentlicher Teil: 17:00 - 18:15
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Sitzungstag: Dienstag
Ort
- Standort: Sitzungssaal DG (325)
Sitzungsteilnehmer
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TOP Dokumente Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 04.04.2023
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Sitzungsdokumente Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 04.04.2023
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Sitzungsteilnehmer Sitzung Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung, Tourismus und Rechnungsprüfung am 04.04.2023
Sitzungsteilnehmer
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Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
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Funktion: Vorsitz Fraktion: Pro Lübbenanwesend -
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Funktion: Gremiumsmitglied Partei: Die Linkeabwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitgliedanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Gremiumsmitglied Fraktion: diestadtfraktion Partei: diestadtfraktionanwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: GremiumsmitgliedanwesendVertretung für -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend -
Name im nicht öffentl. Bereich
Funktion: Sachkundiger Einwohneranwesend